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10Mai

Knapp vorbei ist auch daneben – oder: Das Resüme einer bitteren Wahlnacht

Was für ein Wahlabend! Für ein paar Stunden war ich doch tatsächlich MdL. Aber was dann passierte, ist eigentlich nicht vorstellbar.

Als um 18:00 Uhr die erste Prognose über die Bildschirme flimmerte, war die Freude riesig. 12,5 % für die Grünen. Auf Anhieb 24 Sitze. Ich war drin! Damit hätte niemand gerechnet.

Prompt hagelte es SMS, Anrufe, Emails, Facebook-Nachrichten. Eine Flut, die ich bis jetzt noch nicht sichten konnte. Wir waren uns – leider – zu sicher.

19:00 Uhr: Im Stadthaus angekommen darf ich sofort O-Töne an den WDR (mit meiner unterlegenen CDU-Mitbewerberin wurde ein “Gewinner und Verliererin”-Interview gemacht), an den General-Anzeiger, an Radio Bonn/Rhein-Sieg und weitere MedienvertreterInnen abgeben. Ein tolles Gefühl war das. Nach wie vor sah man uns Grüne mit 24 Sitzen im Landtag.

21:00 Uhr: Zurück auf  der grünen Wahlparty steigt die Feierlaune weiter. Das ZDF sieht uns zwischendurch schon mit 25 Sitzen im Landtag. Ich scheine sicher drin zu sein.

22:17 Uhr: Der Schock: Die Grünen sinken auf 12,1 %. 23 Sitze. Ich bin erstaunlich ruhig geblieben. Denn wir hatten ja noch keine Infos darüber, wie es mit den Ausgleichsmandaten aussieht. Ein NRW-Landtag ohne Überhangmandate? Unvorstellbar.

Gegen 01:30 Uhr: Köln lässt auf sich warten. Doch dann komt die Gewissheit. Es gibt keine Überhangmandate. Mit 67 Wahlkreisen hat die Union genau so viele Wahlkreise gewonnen wie ihr Sitze im Parlament zustehen. Und damit war klar: Ich bin nicht drin!

Und nun ist die politische Lage in Nordrhein-Westfalen total unklar. Die einzigen Möglichkeiten sind rot-grün-rot und eine große Koalition. Jetzt liegt es an uns, den kompletten Politikwechsel in NRW mit einem linken Bündnis zu vollziehen. Denn sowohl CDU als auch FDP gehören in die Opposition.

Ich werde jetzt wieder das tun, was ich seit Monaten vernachlässigt haben: Studieren! Und auch wenn mir das in diesem Moment keiner so recht glauben mag: Auch darauf freue ich mich!

07Mai

3 Tage wach – stellen sie Fragen an die Grünen!

3 Tage wach – das ist eine tolle Aktion der Grünen NRW, bei der viele engagierte Mitstreiterinnen und Mitstreiter drei Tage lang ihre Fragen beantworten werden. Was wollt ihr Grüne im Bildungssystem verändern? Wo geht es hin mit der Energiepolitik? Und mit wem wollt ihr eigentlich koalieren?
Stellen sie ihre Frage – wir antworten!

Ich werde von Freitag, den 6. Mai 2010, 23:00 Uhr an an 3 Tage wach teilnehmen. Verfolgen sie die Aktion im Livestream oder stellen sie einfach selbst eine Frage unter http://www.gruene-nrw.de.

01Mai

Deine Grüne Minute

10Apr

Die Wahlkarten sind da – Alles, was Sie zur Landtagswahl wissen müssen!

Heute hatte ich meine Wahlkarte für die Landtagswahl am 9. Mai im Briefkasten. Zur Zeit verschickt die Stadt Bonn Wahlkarten an alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger. Sollten Sie keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, wenden Sie sich bald an die Stadt Bonn. Hier erhalten Sie auch alle anderen Inforamtionen zur Landtagswahl.

Wer ist wahlberechtigt?

Wahlberechtigt sind alle Deutschen Staatsbürger im Sinne von Artikel 116 Abs. 1 Grundgesetz, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens 16 Tagen ihren Hauptwohnsitz oder gewöhnlichen Aufentaltsort in Bonn (oder eben in einer anderen Stadt in Nordrhein-Westfalen) haben.

Wie wird gewählt?

Die Wahllokale eröffnen am Sonntag, den 9. Mai 2010 um 8:00 Uhr und schließen um 18:00 Uhr. Mit Ihrer Wahlbenachrichtigung und mit Ihrem Personalausweis gehen sie in das Wahllokal, welches auf Ihrer Wahlbenachrichtigung angegeben ist. Es ist von Ihrer Wohnung fußläufig in wenigen Minuten zu erreichen.

Und wenn ich am 9. Mai keine Zeit habe?

Sollten Sie am 9. Mai keine Zeit haben, können Sie auch Briefwahl machen. Die Unterlagen dazu sind ab sofort erhältlich. Entweder füllen Sie die Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigung aus oder beantragen die Briefwahl online. Einfach den Wahlzettel zu Hause am Küchentisch ausfüllen und in einem mitgelieferten Umschlag an die Stadt Bonn schicken. Die Briefwahlzettel werden dann am 9. Mai ab 18:00 Uhr mit den anderen zusammen ausgezählt.

Wie wähle ich?

Sie haben auf Ihrem Wahlzettel 2 Stimmen.

Mit der ersten Stimme auf der linken Seite wählen Sie die Abgeordnete/den Abgeordeten, die/der Ihren Wahlkreis direkt in Düsseldorf vertreten soll. Insgesamt gibt es in Nordrhein-Westfalen 128 Wahlkreise. Bonn besteht aus zwei Wahlkreisen. Bonn I (Innenstadt, Bonner Norden, Beuel) und Bonn II (Godesberg, Kessenich, Poppelsdorf und Hardtberg).

Mit der zweiten Stimme wählen Sie eine Landesliste einer Partei. Diese Stimme entscheidet über die prozentuale Zusammensetzung des Landtags. Bei dieser Landtagswahl treten 25 Landeslisten an.

Was sind Überhangs- und Ausgleichsmandate? Und was bringt “taktisches Wählen”?

Nun kann es passieren, dass eine Partei mehr Wahlkreise und somit Sitze gewinnt als ihr prozentual nach Zweitstimme zustehen. Diese zusätzlichen Sitze sind sogenannte Überhangmandate. Damit sich aber das Stimmenverhältnis im Landtag nicht verändert, bekommen die anderen Parteien sogenannte Ausgleichsmandate.

Beispiel, ein fiktives Wahlergebnis:

SPD: 38 %
CDU: 34 %
Güne: 12 %
FDP: 5%
Linke: 5%

Demnach würden sich die 181 Sitze des Landtags wie folgt verteilen:

SPD: 73 Sitze
CDU: 65 Sitze
Grüne: 23 Sitze
FDP: 10 Sitze
Linke: 10 Sitze

Gewänne die SPD nun aber 86 Direktwahlkreise, müssten diese 86 Sitze gleichzeitig die 38 % der SPD darstellen. Zu den 73 Sitzen kämen 13 Überhangmandate. Die anderen Parteien müssten also demnach Ausgleichsmandate erhalten.

SPD: 86 Sitze (13 Überhangmandate)
CDU: 76 Sitze (11 Ausgleichsmandate)
Grüne: 27 Sitze (4 Ausgleichsmandate)
FDP: 11 Sitze (1 Ausgleichsmandat)
Linke: 11 Sitze (1 Ausgleichsmandat)

Und was bedeutet das? Taktisches wählen bringt rein garnichts!
Durch die “taktische” Vergabe der Erststimme an den Kandidaten einer Partei, die man sonst vielleicht nie wählen würde, können die Mehrheitsverhältnisse im Landtag NICHT verändert werden. Die sind einzig und allein mit der Zweitstimme zu beeinflussen.

Also: Wählen Sie am 9. Mai mit Ihren beiden Stimmen Grün (In Bonn I mich, in Bonn II Christian Trützler) und mit der Zweitstimme Die Grünen!

10Apr

Das grüne Männermanifest

Gleichberechtigung ist Frauen – UND Männersache

Viel ist rund um den Internationalen Frauentag in diesem Jahr auch zur Lage der Männer geschrieben worden. Doch wo bleiben die Antworten, wo die Visionen für eine Männerpolitik, die die Rolle der Männer neu denkt und damit die Ziele der Gleichberechtigung unterstützt?

Wir haben sie! Gemeinsam mit einigen Grünen Männern, die für Gleiche Rechte und Gleiche Pflichten zwischen den Geschlechtern stehen, haben wir das Grüne Männer-Manifest verfasst, ein Anstoß zur Debatte um die Rolle der Männer in der Gleichberechtigungspolitik.

Das Manifest findet sich unter www.maennermanifest.de oder steht hier zum Download bereit.

Wir freuen uns auf vielfältige und faire Diskussionen in der grünen Partei und darüber hinaus.

06Mrz

Netzpolitik – nicht nur für Nerds!

Heute berichte ich mal aus Köln. Denn hier findet an diesem Wochenende die Landesmitgliederversammlung der GRÜNEN JUGEND NRW statt. Thema: Netzpolitik und die anstehende Landtagswahl.

Was machen eigentlich 150 Jugendliche aus ganz Nordrhein-Westfalen, die ihr ganzes Wochenende für eine politische Veranstaltung aufopfern? Ganz sicher nicht zwei Tage lang rumsitzen und langweilige Reden schwingen. Wir haben Spaß an Politik, an der Diskussion, an neuen Formen der politischen Auseinandersetzung.

Nach einem genderpolitischen Treffen,  bei dem wir über Rollenbilder und über “typisch männlich” und “typisch weiblich” diskutiert haben, standen netzpolitische Workshops auf der Tagesordnung.

Wie können wir eigentlich den Datenschutz im Netz gewährleisten, wo wir doch heute fleißig auf Facebook und Twitter unsere Persönlichkeit preisgeben und gleichzeitig auf Amazon unser Konsumverhalten und unsere Bankdaten hinterlassen?
Wie müssen wir das Urheberrecht novellieren, um die massenhafte Kriminalisierung von Netzusern zu beenden und gleichzeitig die UrheberInnen  gerecht zu entlohnen?
Wie können wir eigentlich Kriminalität im Netz bekämpfen ohne die Freiheit des Netzes zu beeinträchtigen?
Sind Videospiele eigentlich ein Kulturgut oder nur ein Auslöser von Amokläufen?
Und wie geht es eigentlich den Menschen, die kein freies Internet haben, wie zum Beispiel im Iran oder in China?

All diese Fragen sollten uns beschäftigen. Antworten werden wir morgen finden, wenn wir den netzpolitischen Leitantrag des Landesvorstands diskutieren und verabschieden.

Natürlich steht auch die Landtagswahl zur Debatte. Wir werden die Punkte diskutieren, die für uns in einem Koalitionsvertrag, den die Grünen unterschreiben, unbedingt enthalten sein müssen. Dazu besucht uns Arndt Klocke, der Landesvorsitzende der Grünen Partei.

Nun diskutieren gerade Julia Seeliger (ehemaliges Grünes Parteiratsmitglied, taz-Jorunalistin) und Christian Horchert (Piratenpartei Bonn) über “Piraten und Grüne – Konkurrenten oder Verbündete?”. Moderiert von Max Löffler (Bundessprecher GRÜNE JUGEND).

Klar, dass die Party heute Abend nicht fehlen darf…

03Mrz

“Schluss mit Farmville”

In der Zeitschrift “Einstieg Abi” ist ein Artikel über Soziale Netzwerke und deren Möglichkeiten erschienen. Ich werde als “Jungpolitiker” erwähnt und plaudere ein wenig aus meinem Alltag im Internet.

Wenn Eike Block auf Facebook unterwegs ist, sieht er zwar auch ab und zu auf seinem kleinen Bauernhof nach dem Rechten. Die meiste Zeit nutzt der 23-jährige die Plattform jedoch nicht zum Spaß, sondern beruflich. Block ist Nachwuchs-Politiker und in seiner Funktion als Sprecher der Grünen Jugend NRW in Nordrhein-Westfalen zwingend auf schnelle Kommunikation angewiesen. [...] So hat sich der Bonner in der politischen Landschaft mittlerweile einen richtigen Namen gemacht. Und er gewinnt fast täglich neue Kontakte hinzu.

Hier der Link zur Online-Ausgabe. Der Artikel “Schluss mit Farmville” findet sich auf Seite 64:

http://www.einstieg.com/magazin/e-paper/

03Mrz

Schwarz-gelb hinter Rot-grün!

Was für viele vor ein paar Monaten noch undenkbar war ist plötzlich (zumindest in einer aktuellen Umfrage) Realität geworden.

Schwarz-gelb hat keine Mehrheit. Unser käuflicher Ministerpräsident Rüttgers und die peinliche Performance der schwarz-gelben Bundesregierung haben Rüttgers CDU in einer Umfrage des Instituts Forsa im Auftrag des Magazins Stern auf 38 % gedrückt. Die Mövenpick-FDP stagniert bei 6 %. Somit hat schwarz-gelb nur noch 44 % und liegt einen Prozentpunkt hinter rot-grün (SPD 34 %, Grüne 11 %). Die Linkspartei kommt auf 6 %. (Quelle: http://www.election.de)

Natürlich ist der Regierungswechsel noch lange nicht geschafft, aber wir haben kräftigen Rückenwind. Wir werden bis zur letzten Stunde und mit aller Kraft für die ökologische Erneuerung NRWs werben! NRW hat eine bessere Landesregierung verdient!

01Mrz

Meine Bewerbungsrede für die Landesliste

Auf der Landesdelegiertenkonferenz der GRÜNEN NRW in Hamm (Westfalen) am 29. November 2009 wurde ich auf Platz 24 der Landesliste gewählt. Sehen sie meine Bewerbungsrede bei Youtube:

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